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Erkrankung muss feststellbar sein

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 05.02.2009, Az. L 16 KR 209/08, festgestellt, dass ein Anspruch auf Krankengeld zu verneinen ist, wenn eine Erkrankung nicht mehr nachweisbar ist. Ist dies der Fall, kann von einer Arbeitsunfähigkeit nicht ausgegangen werden.

Zum Fall

Ein beschäftigter Baufahrzeugführer war seit Ende Oktober 2006 arbeitsunfähig wegen einer Speiseröhrenentzündung arbeitsunfähig gewesen. Die beklagte Krankenkasse stellte später fest, dass der Kläger ab Mitte Dezember 2006 wieder arbeitsfähig sei. Zu dieser Auffassung kam auch der behandelnde Arzt. Er bestätigte nämlich keine weitere Arbeitsunfähigkeit mehr.
Die Arbeit nahm der Kläger am 18.12.2006 wieder auf ...

Korrekte Meldung der Arbeitsunfähigkeit erforderlich

Das hessische Landessozialgericht ist mit Urteil vom 27.11.2008, Az. L 8 KR 169/06 zu dem Ergebnis gekommen, dass bei einer Erkrankung während eines europäischen Auslandsaufenthaltes kein Krankengeldanspruch besteht, wenn die Meldung der Arbeitsunfähigkeit nicht nach den europäischen Bestimmungen erfolgt ist.
Der Versicherte muss nämlich spätestens am dritten Tag nach ärztlicher Feststellung seiner Arbeitsunfähigkeit seine ärztliche ...

Das gezahlte Krankengeld einer gesetzlichen Krankenkasse ist nicht steuerpflichtig. Allerdings wird es bei der Steuerprogression entsprechend berücksichtigt. Das bedeutet, dass das Krankengeld zu den übrigen Einnahmen hinzugerechnet wird und sich daraus ein höherer Steuersatz ergibt. Zu diesem Ergebnis kam der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 26.11.2008, Az. X R 53/06.
Die Richter stellten in ihrer Urteilsbegründung auch noch weiter fest, dass nicht gegen das Grundgesetz verstoßen wird, wenn ...

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