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Pflegefachkraft

Keine Selbständigkeit für Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeinrichtungen

Nach § 7 Abs. 1 SGB IV ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.

Eine solche nichtselbständige Arbeit und somit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt bei Pflegekräften in stationären Pflegeinrichtungen vor. Zu dieser Auffassung ist das Bundessozialgericht mit Urteil vom 11.06.2019, B 12 R 6/18 R, gelangt. Demnach sind Honorarpflegekräfte in Pflegeheimen nicht als Selbständige zu sehen, sondern regelmäßig als Beschäftigte die der Sozialversicherungspflicht ...

Midijob

Neuregelung für Midijobs

Zum 01.04.2003 wurde die Gleitzone zur Regelung der Beitragsbemessung und Beitragstragung zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung im Niedriglohnbereich in Kraft gesetzt. Arbeitnehmer, die eine versicherungspflichtige Beschäftigung ausüben, und einen Verdienst innerhalb der Gleitzone erhalten müssen demnach einen geringeren Beitrag zur Sozialversicherung entrichten. Dagegen bleibt die Beitragshöhe für den zu tragenden Anteil des Arbeitgebers ...

Honorararzt

Sozialversicherungspflicht für Honorarärzte

Nach § 7 Abs.1 SGB IV ist eine Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 11/18 R, festgestellt, dass Honorarärzte in einem Krankenhaus regelmäßig in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis ...

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