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Aufgaben der Clearingstelle
Wenn Unklarheiten zur Sozialversicherungspflicht eines Beschäftigungsverhältnisses vorliegen, entscheidet die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung in einem Anfrageverfahren. Das Bundessozialgericht hatte vor kurzem im Rahmen eines solchen Anfrageverfahrens zu entscheiden. Hierüber jetzt mehr.
Unter Umständen ist es gelegentlich nicht einfach zu beurteilen, ob im Einzelfall ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt. In einem solchen Fall kann sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer einzeln oder auch gemeinsam eine Klärung bzw. Feststellung bei der Clearingstelle beantragt werden. Um in einem solch speziellen Sachverhalt eine nahtlose Beweiskette führen ...
Weiterlesen: Statusfeststellungsverfahren - Clearingstelle der DRV Bund
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Arbeitgeber ist Meldepflichtig
Grundsätzlich sind seit dem 01.01.2013 auch geringfügig Beschäftigte Versicherungspflichtig in der Rentenversicherung. Eine Befreiung ist aber möglich. Die Träger der Sozialversicherung haben jetzt genau festgelegt wie dies zu handhaben ist.
Der geringfügig Beschäftigte muss seinen Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei seinem Arbeitgeber einreichen. Dieser muss den Antrag entgegennehmen und, versehen mit dem Eingangsdatum den ...
Weiterlesen: Verfahren zur Befreiung der Rentenversicherungspflicht bei Minijobs
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Auswirkungen einer EM-Rente auf Beschäftigungsverhältnis
Mit der Frage was bei der Zubilligung einer Erwerbsminderungsrente mit dem bestehenden Beschäftigungsverhältnis passiert, haben sich vor kurzem die GKV-Spitzenverbände, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Bundesagentur für Arbeit auseinandergesetzt.
Wer als Arbeitnehmer gegen Bezahlung beschäftigt ist, wird in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig. Wird eine Beschäftigung ...
Weiterlesen: Renten wegen Erwerbsminderung und Beschäftigung
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