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Scheinselbständigkeit

Wann ist man selbständig, wann Beschäftigter? Wo liegen die Unterschiede?

Viele die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen, möchten freier gestalten was sie arbeiten wie lange sie arbeiten und auch für wen sie arbeiten. Doch man kann beim Thema Selbständigkeit leicht einer Täuschung unterliegen und eine scheinselbständige Tätigkeit annehmen. Ein beachtliches Risiko liegt darin, dass bei einer scheinselbständigen Tätigkeit keinerlei Sozialversicherungs- und arbeitsrechtliche Absicherungen vorhanden sind. Ein anderes Problem ist aber auch, dass zum Thema Scheinselbständigkeit keinerlei klare, verständliche und praxisnahe Merkmale vorliegen.

Eine Tätigkeit die grundsätzlich als selbständig bezeichnet wird, bei ...

Weiterlesen: Selbständig oder Scheinselbständigkeit in der Sozialversicherung

Krankenschwester

Angestelltenverhältnis bei Krankenschwester im Krankenhaus

Die Anerkennung als Selbständige wurde durch die Rentenversicherung abgelehnt. Der 8.Senat des Hessischen Landessozialgerichts war bei seiner Entscheidung vom 15.05.15 (AZ: L 8 KR 84/13) der Meinung dass bei einer Fachkrankenschwester im Operationsdienst regelmäßig eine abhängige und keine selbständige Beschäftigung vorliegt und gab damit der Rentenversicherung Recht. Die Möglichkeit der Revision wurde durch das Gericht ausgeschlossen.

Zu der Entscheidung musste es kommen weil eine Frau aus dem Hochtaunuskreis, die bereits viele Jahre als Angestellte Krankenschwester tätig war, gegen die Rentenversicherung klagte.

Die Klägerin war als Angestellte seit Jahren beim ...

Weiterlesen: Sozialversicherungspflicht für OP-Krankenschwester

minijob

Ende einer Übergangsregelung

Die Deutsche Rentenversicherung weist ausdrücklich darauf hin, dass eine Übergangsregelung für sogenannte Midijobber zur Versicherungspflicht am 31.12.2014 endete. Nach dieser Regelung waren alle Arbeitnehmer weiterhin versicherungspflichtig in der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung, wenn ihr Verdienst seit dem 31.12.2012 durchgehend zwischen 400,01 und 450 Euro betragen hat.

Die Erhöhung der Verdienstgrenze für Minijobber ab 2013 von 400 auf 450 Euro machte eine solche Übergangsregelung nötig. Dadurch fielen nämlich Minijobber die weiterhin zwischen 400,01 und 450 Euro verdienten nicht gleich aus der Versicherungspflicht. Sie konnten weiterhin sozialversicherungspflichtig als ...

Weiterlesen: Midijobber werden zu Minijobbern

Rentenbeitrag
Rentenbeitrag

Beitragssatzsenkung beschlossen

Der Beitragssatz zur Rentenversicherung sinkt ab 01.01.2015 um 0,2 Prozent auf 18,7 Prozent. Dies hat die Bundesregierung entsprechend beschlossen.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die neuesten Zahlen am 19.11.2014 in Berlin bekanntgegeben. Obwohl es mit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland nicht mehr ganz so flott voran geht wie bisher sind die Finanzen in der gesetzlichen Rentenversicherung durchaus positiv zu bewerten. So sieht der Schätzerkreis der Rentenversicherung für 2014 einen Jahresabschluss mit einem Überschuss von 1,8 Milliarden Euro. Diese sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage wird dann ein Gesamtvolumen von 33,5 Milliarden umfassen, was einer ...

Weiterlesen: Rentenbeitrag sinkt 2015

Sozialgericht Berlin
Sozialgericht Berlin

Selbständige Tätigkeit

Das Sozialgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 14.01.2014 (S 89 KR 1744/10) eindeutig festgestellt, dass der von 2000 bis 2009 in der „mobilen Öffentlichkeitsarbeit“ eingesetzte Mitarbeiter auf selbständiger Grundlage beschäftigt war. Er stand nicht in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis und es waren somit auch keine Sozialversicherungsbeiträge für ihn abzuführen.

Zum Sachverhalt

Zu entscheiden hatte das Gericht über den Fall eines 41-jährigen Mannes der im Dezember 2000 einen Vertrag als „freier Mitarbeiter“ mit der Verwaltung des Deutschen Bundestages abgeschlossen hatte. Aufgrund dieses Vertrages war er in der Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt und sollte sich ...

Weiterlesen: Keine Scheinselbständigkeit für Mitarbeiter im Deutschen Bundestag

Freiwillige Rentenversicherung
Freiwillige Rentenversicherung

Voraussetzungen

Das Verbrauchermagazin „Finanztest“ hat festgestellt, dass „die vielgescholtene gesetzliche Rente neben der Rürup- und Privatrente keine schlechte Figur macht. Jeder Selbständige kann sie nutzen“. So besteht die Möglichkeit einer privaten Beitragseinzahlung in die gesetzliche Rentenkasse für viele Selbständige unter gewissen Voraussetzungen und zwar dann,

    wenn Sie mindestens 15 Jahre alt sind,
    nicht bereits pflichtversichert in der gesetzlichen Rentenversicherung sind und
    wenn sie selbst noch keine Rente in voller Höhe erhalten.

Neben den Pflichtversicherten haben also auch die meisten Selbständigen die Wahl freiwillig Rentenversicherungsbeiträge zu ...

Weiterlesen: Freiwillige Rentenversicherungsbeiträge bei Selbständigkeit

Minijob
Minijob

Allgemeines

Ab dem ersten Januar 2013 wurde die Geringfügigkeitsgrenze für Minijobs von 400 Euro auf 450 Euro (ab 01.10.2022 = 520,00 Euro) erhöht, wodurch die Minijobber in den Genuss eines vollen Rentenversicherungsschutzes zu relativ günstigen Beiträgen kommen.

Die Arbeitgeber müssen für eine geringfügige Beschäftigung einen pauschalen Rentenversicherungsbeitrag bezahlen, dies gilt auch weiterhin. Zusätzlich zu diesem Pauschalbeitrag des Arbeitgebers kann der Minijobber seit 01.01.13 einen eigenen Beitrag bezahlen und dadurch einen vollen Rentenversicherungsschutz erwerben. Er kann sich von der Zahlung dieses Eigenbeitrages aber auch befreien lassen.

Die bis 31.12.2012 geltende Regelung sah einen solchen Eigenbeitrag des ...

Weiterlesen: Wissenswertes zu Minijobs

Clearingstelle
Clearingstelle

Aufgaben der Clearingstelle

Wenn Unklarheiten zur Sozialversicherungspflicht eines Beschäftigungsverhältnisses vorliegen, entscheidet die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung in einem Anfrageverfahren. Das Bundessozialgericht hatte vor kurzem im Rahmen eines solchen Anfrageverfahrens zu entscheiden. Hierüber jetzt mehr.

Unter Umständen ist es gelegentlich nicht einfach zu beurteilen, ob im Einzelfall ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt. In einem solchen Fall kann sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer einzeln oder auch gemeinsam eine Klärung bzw. Feststellung bei der Clearingstelle beantragt werden. Um in einem solch speziellen Sachverhalt eine nahtlose ...

Weiterlesen: Statusfeststellungsverfahren - Clearingstelle der DRV Bund

Minijob
Minijob

Arbeitgeber ist Meldepflichtig

Grundsätzlich sind seit dem 01.01.2013 auch geringfügig Beschäftigte Versicherungspflichtig in der Rentenversicherung. Eine Befreiung ist aber möglich. Die Träger der Sozialversicherung haben jetzt genau festgelegt wie dies zu handhaben ist.

Der geringfügig Beschäftigte muss seinen Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei seinem Arbeitgeber einreichen. Dieser muss den Antrag entgegennehmen und, versehen mit dem Eingangsdatum den Entgeltunterlagen des Versicherten beifügen. Spätestens innerhalb von sechs Wochen muss er dann den Eingang des Befreiungsantrages der Minijob-Zentrale melden. Wird dem Antrag von der Minijob-Zentrale nicht innerhalb eines Monat widersprochen, so gilt die ...

Weiterlesen: Verfahren zur Befreiung der Rentenversicherungspflicht bei Minijobs

Service

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KOMPETENT

DURCHSETZUNGSFÄHIG

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