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Schwarzarbeiter lohnen sich nicht

Das Sozialgericht Dortmund hat mit Urteil vom 07.02.2008 AZ S 34 R 50/06 festgestellt, dass Arbeitgeber, die Schwarzarbeiter beschäftigt haben, auch für die fälligen Sozialversicherungsbeiträge haften müssen. Die Haftungsdauer beträgt dabei 30 Jahre.

Zum Fall

Ein Arbeitgeber wurde von der Deutschen Rentenversicherung Westfalen aufgefordert, Sozialversicherungsbeiträge aus den Jahren 1995 bis 1998 in Höhe von ca. 40.000 € nach zu zahlen.
Dem Finanzamt war nämlich aufgefallen, dass die Stundenabrechnungen der Aushilfskräfte nicht mit den tatsächlich gefahrenen Stunden auf den Tachoscheiben übereinstimmte. Daraufhin machte u. a. die Deutsche Rentenversicherung ihre Beitragsforderung für die ...

Anspruch auf Entgeltfortzahlung

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung ist im Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) geregelt. Er steht allen Arbeitnehmern zu. Unter Arbeitnehmer versteht man alle Arbeiter, Angestellte und zu ihrer Berufsausbildung beschäftigte Personen.
Auch geringfügig Beschäftigte (Minijobber) haben einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.

Keinen Anspruch haben folgende ...

 

Krankenkassen können Operation für Brustverkleinerung ablehnen

Eine Frau hat auf Grund starker Schmerzen an der Wirbelsäule nicht unbedingt einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Brustverkleinerung. Diese Entscheidung hat das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht mit Urteil vom 21.11.2007 AZ: L 5 KR 80/06 getroffen.
Ein Brustoperation könnte allerdings dann möglich sein, wenn andere Behandlungsmethoden nicht zum Erfolg führen können.

Der Fall

 

In dem ...

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