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Statusfeststellungsverfahren
Kasper Nymann/Shotshop.com

Neue Regeln für das Statusfeststellungsverfahren ab 01.04.2022

Der Gesetzgeber wollte mit dem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Teil IV (SGB IV) allen Beteiligten Sicherheit in rechtlicher Hinsicht zu ihrer selbständigen oder abhängigen Beschäftigung verschaffen. Die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin führt das entsprechende Verfahren durch. Eine Statusfeststellung kann dabei nur durch die Vertragspartner (z.B. Auftragnehmer und Auftraggeber) beantragt werden, nicht aber durch andere Versicherungsträger. Vergleiche Artikel „Das Statusfeststellungsverfahren

Künftig Feststellung des Erwerbsstatus statt der Versicherungspflicht

 Es existieren drei ...

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Sozialversicherungswerte im Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht

Mittlerweile wurden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Rechengrößen und Sozialversicherungswerte für das Jahr 2022 veröffentlicht. Auf Grund der Einkommensentwicklung des Vorjahres 2020 werden die maßgeblichen Sozialversicherungswerte entsprechend verändert. Im Bundesgebiet lag die vergangene Lohnentwicklung bei -0,15 Prozentpunkte um in den alten Bundesländern bei -0,34 Prozent. Aus diesem Grund ...

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Sozialversicherungswerte 2021
Zerbor/Shotshop.com

Neue Rechengrößen im Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht

Für das Jahr 2021 wurden wieder vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales die neuen Sozialversicherungswerte bekanntgegeben. Zunächst als vorläufige Zahlen. Aber es ist bekannt, dass sich diese Werte nicht mehr ändern werden. Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 werden die relevanten Rechengrößen in der Sozialversicherung auf Grund der Lohnentwicklung im vergangenen Jahr, d.h. die Veränderung ...

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