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Beschäftigung Studenten

Versicherungsrechtliche Beurteilung von beschäftigten Studenten

26 Wochen-Regelung bei beschäftigten Studenten

Diese und weitere Fragen hat die Spitzenorganisation der Sozialversicherung in einer Besprechung vom 23.03.2017 bereits erörtert. Hier ging es auch um die Erläuterungen zum Gemeinsamen Rundschreiben vom 23.11.2016 hinsichtlich der versicherungsrechtlichen Beurteilung von beschäftigten Studenten und Praktikanten bzw. um die Anwendung der 26-Wochen-Regelung bei beschäftigten Studenten.

Zum einen wurde ganz klar festgestellt, dass bei einer befristeten Beschäftigung die Versicherungsfreiheit aufgrund der Regelungen zur Versicherungsfreiheit bei geringfügigen bzw. kurzfristigen Beschäftigungen zu beurteilen ist und nicht ...

Weiterlesen: Beschäftigte Studenten und Sozialversicherung

Pflegefachkraft

Keine Selbständigkeit für Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeinrichtungen

Nach § 7 Abs. 1 SGB IV ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.

Eine solche nichtselbständige Arbeit und somit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt bei Pflegekräften in stationären Pflegeinrichtungen vor. Zu dieser Auffassung ist das Bundessozialgericht mit Urteil vom 11.06.2019, B 12 R 6/18 R, gelangt. Demnach sind Honorarpflegekräfte in Pflegeheimen nicht als Selbständige zu sehen, sondern regelmäßig als Beschäftigte die der ...

Weiterlesen: Sozialversicherungspflicht für Pflegekräfte in Pflegeheimen

Midijob

Neuregelung für Midijobs

Zum 01.04.2003 wurde die Gleitzone zur Regelung der Beitragsbemessung und Beitragstragung zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung im Niedriglohnbereich in Kraft gesetzt. Arbeitnehmer, die eine versicherungspflichtige Beschäftigung ausüben, und einen Verdienst innerhalb der Gleitzone erhalten müssen demnach einen geringeren Beitrag zur Sozialversicherung entrichten. Dagegen bleibt die Beitragshöhe für den zu tragenden Anteil des Arbeitgebers unverändert.

Bis zum 31.12.2012 lagen die Entgeltgrenzen in der Gleitzone zwischen 400,01 € und 800,00 €. Durch eine gesetzliche Änderung für geringfügig entlohnte Beschäftigte erfolgte ab dem 01.01.2013 eine Anhebung der Gleitzone auf 450,01 ...

Weiterlesen: Gleitzone wird zum Übergangsbereich ab dem 01.07.2019

Honorararzt

Sozialversicherungspflicht für Honorarärzte

Nach § 7 Abs.1 SGB IV ist eine Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 11/18 R, festgestellt, dass Honorarärzte in einem Krankenhaus regelmäßig in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen und somit der Kranken-, Pflege-, Renten und Arbeitslosenversicherungspflicht unterliegen. Eine selbständige Tätigkeit ist für diesen Personenkreis nicht anzunehmen, so die Richter des höchsten deutschen ...

Weiterlesen: Honorarärzte im Krankenhaus sind abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig

Sozialversicherungswerte 2019

Neue Rechengrößen für 2019

Die neuen Sozialversicherungswerte in der Sozialversicherung wurden Anfang September vom Bundesarbeitsministerium vorgelegt. Vorbehaltlich der Zustimmung der Bundesregierung werden diese für das Jahr 2019 gültig sein. Mit dem Versichertenentlastungsgesetz wurde wieder die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt. Die Beiträge werden dann zu gleichen Teilen vom Arbeitgeber und Versicherten getragen. Außerdem wird der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte abgeschmolzen. Dieser beträgt dann 2,5 Prozent. Dafür wird der Pflegeversicherungsbeitrag um 0,5 Prozentpunkte erhöht. Bedingt durch den anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung haben sich auch die ...

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Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung für GmbH Gesellschafter-Geschäftsführer

Das Bundessozialgericht hat mit seinen Urteilen vom 14.03.2018 (AZ: B 12 KR 13/17 R und B 12 R 5/16 R) die Entscheidungen aus der jüngeren Vergangenheit hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH bestätigt.

Die im Zusammenhang mit den Feststellungen der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung, zur Unterscheidung von einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit von Geschäftsführern einer GmbH, stehenden Beurteilungen hatten in der Vergangenheit immer wieder Anlass zu Kritik und Streit gegeben.

Die durch den 12. Senat des BSG nun getroffenen ...

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Ehrenamt in der Sozialversicherung

Ehrenamt unterliegt nicht der Sozialversicherungspflicht

Die ehrenamtliche Tätigkeit eines Kreishandwerksmeisters ist nicht grundsätzlich als Arbeitnehmertätigkeit anzusehen, auch wenn er dafür eine Aufwandsentschädigung erhält.

Mit der Frage ob ein ehrenamtlich tätiger Handwerksmeister, dem für seine Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung gezahlt wird, als Arbeitnehmer zu betrachten ist, hatte sich das Bundessozialgericht am 16.08.2017 (B 12 KR 14/16 R) zu befassen.

Zu der Entscheidung musste es kommen, weil ein Rentenversicherungsträger im Rahmen der Prüfung bei einer Kreishandwerkerschaft festgestellt hatte, dass ein Kreishandwerksmeister und ehrenamtlicher Vorsitzender der Kreishandwerkerschaft als Beschäftigter zu ...

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Sozialversicherungswerte

Neue Rechengrößen für 2018

Die Sozialversicherungswerte oder auch Rechengrößen genannt, die für die Ermittlung von Beiträgen und Leistungen maßgeblich sind, werden für das Jahr 2018 erneut ansteigen. Ausschlaggebend hierfür ist die Entwicklung der Einkünfte in der Bundesrepublik Deutschland. Wie das Bundesministerium mitgeteilt hat, wird sich die Beitragsbemessungsgrenze für die Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung wieder erhöhen. Der durchschnittliche Beitragssatz in der Krankenversicherung bleibt bei 14,6 Prozent stabil. Jedoch können Krankenkassen noch einen zusätzlichen Beitragssatz individuell erheben. Dieser durchschnittliche zusätzliche Beitragssatz bleibt wie im Vorjahr bei 1,1 Prozent. In der ...

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Sozialversicherungswerte 2017

Neue Anpassungswerte

Die Sozialversicherungswerte, die für die Ermittlung von Beiträgen und Leistungen maßgeblich sind, werden für das Jahr 2017 erneut ansteigen. Ausschlaggebend hierfür ist die Entwicklung der Einkünfte in der Bundesrepublik Deutschland. Aus diesem Grund werden die Rechengrößen in der Sozialversicherung auch im kommenden Jahr wieder angehoben. Wie das Bundesministerium bereits mitgeteilt hat, bleibt der durchschnittliche Beitragssatz in der Krankenversicherung bei 14,6 Prozent stabil. Der durchschnittliche zusätzliche Beitragssatz den jede Krankenkasse individuell noch erheben kann bleibt wie im Jahr 2016 bei 1,1 Prozent. Bedingt durch das Pflegestärkungsgesetz II und der damit verbundenen Ausweitung der ...

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Theaterschauspieler

Versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat in seinem Urteil vom 06.05.2015 (AZ: L 8 R 655/14) entschieden, dass ein Operettensänger während eines Gastspielvertrages ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis ausübt.
Diese Entscheidung ist für die Rechtsstellung von freischaffenden Opernsängern und Schauspielern von immenser Bedeutung

Zu dieser Entscheidung musste es kommen, weil ein seit 1996 freischaffender Opersänger und Schauspieler gegen die Feststellung geklagt hatte, dass seine künstlerische Tätigkeit im Rahmen eines Gastspiels als versicherungspflichtige Tätigkeit eingestuft wurde.

Der Kläger trat seit 1999 in regelmäßigen Abständen als ...

Weiterlesen: Operettensänger, Theaterschauspieler sind Sozialversicherungspflichtig

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