logo rentenberatung kleinlein

Krankenschwester
Krankenschwester

Abhängiges Beschäftigungsverhältnis

Wenn eine Krankenschwester in einem Krankenhaus im Rahmen ihrer Tätigkeit an die direkten Anweisungen der jeweiligen Stationsleitung sowie der behandelnden Ärzte gebunden ist, so ist diese Beschäftigung immer als abhängig anzusehen. Gerade auch weil diese Tätigkeit bindend und bestimmt dem normalen Arbeitsablauf der Klinik in geschützten Bedingungen unterliegen muss, was auch dem Schutz von Patienten und Mitarbeitern dient. Selbst wenn bei einem solchen Beschäftigungsverhältnis ein „freier Mitarbeitervertrag“ geschlossen wird, kann dieser keine selbständige Tätigkeit rechtfertigen, die der Regelung des § 7 Abs. 1 SGB IV entgegenläuft. Zu dieser Auffassung ist das Landessozialgericht ...

Weiterlesen: Freiberufliche Krankenschwester ist abhängig beschäftigt

Sozialversicherungswerte
Sozialversicherungswerte

Neue Werte im Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht

Das Kabinett hat am 16.10.2013 die vom Bundessozialministerium festgelegten neuen Sozialversicherungswerte für das Jahr 2014 verabschiedet bzw. genehmigt. Demnach werden die Beitragsbemessungsgrenzen zum Jahreswechsel wieder ansteigen, da die Löhne und Gehälter gegenüber dem Vergleichsjahr 2012 insbesondere in den alten Bundesländern angestiegen sind. Möglicherweise könnte sich im Laufe des Jahres 2014 noch der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung ändern und gesenkt werden. Ausgehend von aktuellen 18,9 % prognostizieren die Experten schon jetzt einen Satz der sich bei 18,4 % und 18,6 % bewegt. Die weitere Entwicklung bleibt ...

Weiterlesen: Sozialversicherungswerte 2014

Klinikarzt
Klinikarzt

Scheinselbständigkeit

Mit Urteil vom 08.03.2013 hatte das Sozialgericht Kassel erstinstanzlich festgestellt, dass ein Klinikarzt wie ein beschäftigter Arbeitnehmer zu beurteilen ist und demnach Sozialversicherungspflicht vorliegt. Demnach haben auch die Klinik als Arbeitgeber und der Arzt als Arbeitnehmer Beiträge zur Sozialversicherung zu entrichten. Ansonsten würde eine Scheinselbständigkeit vorliegen.
Dem Urteil lag der Sachverhalt zugrunde, dass ein Arzt schon seit mehreren Jahren in einem Krankenhaus und Rehaklinik als Psychotherapeut tätig war. Für seine in Vollzeit ausgeübte Tätigkeit erhielt er eine Honorarvergütung. All die Jahre wurden keine Beiträge zur Sozialversicherung entrichtet.

Kein Unternehmerrisiko

Aufgrund ...

Weiterlesen: Sozialversicherungspflicht für angestellte Klinikärzte

Amateursportler
Amateursportler

Versicherungsrechtliche Beurteilung

Das Bundessozialgericht hatte in seiner Rechtsprechung festgelegt, dass Amateursportler nicht einem sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnis  unterliegen, wenn sie ihre Vereinspflichten auf Grund einer Mitgliedschaft bei Sportverein erfüllen. Eine solche Vereinspflicht ist dann gegeben, wenn die Sportler keine Gegenleistung von wirtschaftlichem Wert erhalten.
Bei der Beurteilung ist immer der Einzelfall aber auch die Höhe der gezahlten Leistung ausschlaggebend, ob der Amateursport ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen oder sportlichen Gründen ausgeübt wird.
Aus diesem Grund haben die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in ihrer Sitzung am 23/24.11.2011 die ...

Weiterlesen: Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Amateursportler

Schon jetzt liegt der Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales über die neuen Sozialversicherungswerte 2012 vor. Erfahrungsgemäß wird sich daran nichts mehr ändern. Allerdings wird das Kabinett der Bundesregierung die Werte im Oktober 2011 endgültig verabschieden. Sowohl in der Kranken- und Pflegeversicherung als auch in der Renten- und Arbeitslosenversicherung müssen besserverdienende Arbeitnehmer gegenüber dem Jahr 2011 höhere Beiträge bezahlen. Eine Entlastung wird sich wahrscheinlich bei den Beiträgen zur Rentenversicherung ergeben. Denn der Beitragssatz soll im Jahre 2012 von aktuell 19,9 % auf dann 19,6 % gesenkt werden. Bedingt durch die Lohn und Gehaltsentwicklung konnte für das Jahr 2011 die ...

Weiterlesen: Künftige Sozialversicherungswerte 2012

Arbeit in den Sommerferien

Neben der Erholung von der Schule möchten viele Jugendliche während der Sommerferien ihr Taschengeld aufbessern und übernehmen deshalb einen mehrwöchigen Ferienjob. Dabei geht es oftmals um die Frage, ob während dieser Zeit Versicherungs- und auch Beitragspflicht in der Sozialversicherung besteht. Als Faustregel gilt: Wer in den Sommerferien arbeitet ist nicht Sozialversicherungspflichtig und muss auch keine Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung bezahlen. Diese Regelung ist auch unabhängig von der Höhe des Einkommens.
Es handelt sich dabei um eine sog. kurzfristige Beschäftigung. Eine solche Beschäftigung liegt dann vor, wenn im Vorfeld schon feststeht, dass im jeweiligen ...

Weiterlesen: Ferienarbeit ist sozialversicherungsfrei

Wichtige Gerichtsverfahren

Die Auslegung rechtlicher Vorschriften ist nicht immer eindeutig bzw. müssen über den Sinn und Zweck der Norm gerichtliche Entscheidungen getroffen werden. An dieser Stelle werden die wichtigsten Gerichtsverfahren aus dem Bereich der gesetzlichen Sozialversicherung aufgelistet. Außerdem wird dargelegt in welchen Fällen sich ein Widerspruch lohnen würde.

Rentenbesteuerung

Über die Rechtmäßigkeit der Rentensteuer hatte der Bundesfinanzhof das Bundesverfassungsgericht für eine abschließende Entscheidung eingeschaltet. Allerdings wurde der vorgetragene Fall aus formellen Gründen nicht zur Entscheidung angenommen (Az. 2 BvR 201/09).
Somit besteht für die Betroffenen die Möglichkeit auch weiterhin Klage ...

Weiterlesen: Bedeutsame Gerichtsentscheidungen in der Sozialversicherung

Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für das Jahr 2011 festgelegten Rechengrößen. Durch die Entwicklung der Löhne und Gehälter kommt es erstmals in der Geschichte der gesetzlichen Krankenversicherung zu einer Herabsetzung der Versicherungspflicht- und Beitragsbemessungsgrenzen in den alten Bundesländern.

Bezugsgröße

Monatlich 2.555 € (West) und 2.240 € (Ost)
Jährlich 30.660 € (West) und 26.880 € (Ost)

Beitragsbemessungsgrenze für die Kranken- und Pflegeversicherung

Monatlich 3.712 € (bundeseinheitlich)
Jährlich 44.550 € (bundeseinheitlich)

Beitragsbemessungsgrenze für die Renten- und Arbeitslosenversicherung

Monatlich 5.500 € (West) und 4.800 € (Ost) ...

Weiterlesen: Sozialversicherungswerte 2011

Bezugsgröße

Monatlich 2.555,00 € (West) und 2.170,00 (Ost)
Jährlich 30.660,00 € (West) und 26.040,00 (Ost)

Geringfügigkeitsgrenze

Monatlich 400,00 € (bundeseinheitlich)

Geringverdienergrenze Azubis

Monatlich 325,00 € (bundeseinheitlich)

Jahresarbeitsentgeltgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung

Monatlich 4.162,50 € (Versicherungspflichtgrenze bundeseinheitlich)
Jährlich 49.950,00 € (Versicherungspflichtgrenze bundeseinheitlich)

Besondere Jahresarbeitsentgeltgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung

(Gilt für Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2002 versicherungsfrei waren)
Monatlich 3.750,00 € (Versicherungspflichtgrenze bundeseinheitlich)
Jährlich 45.000,00 € (Versicherungspflichtgrenze ...

Weiterlesen: Neue Sozialversicherungswerte 2010

Freistellung von der Arbeit und Fortzahlung der Bezüge

Werden Arbeitnehmer von der Arbeit unter Fortzahlung ihrer Bezüge vom Arbeitgeber freigestellt, bleibt für diese Zeit der Schutz in der Sozialversicherung erhalten. Auch müssen dementsprechend Beiträge gezahlt werden. Zu dieser Auffassung ist das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 24.09.2008, Az. B 12 KR 22/07 R gekommen.

Zum Fall

Vor dem Arbeitsgericht wurde zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vereinbart, dass bis zur Mitte des Jahres 2005 die Bezüge weiter fortgezahlt werden. Da der Arbeitgeber kein Interesse hatte, dass der Arbeitnehmer die Beschäftigung wieder aufnimmt, einigte man sich noch zusätzlich dahingehend, dass er von der Arbeit freigestellt wurde. ...

Weiterlesen: Sozialversicherungspflicht auch bei Freistellung von der Arbeit

Newsletter Anmeldung

Kontakt

Die Rentenberatung Kleinlein ist bundesweit für Sie tätig.

Rentenberater deutschlandweit verfügbar

Tel.: 0911/641 57 68
Fax: 0911/649 66 66

Kontaktformular »

Service

Der Rentenberater berät, unterstützt und vertritt Sie in den Bereichen gesetzliche Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung.

 

KOMPETENT

DURCHSETZUNGSFÄHIG

ZIELFÜHREND

rentenberater2