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Scheinselbständigkeit
Mit Urteil vom 08.03.2013 hatte das Sozialgericht Kassel erstinstanzlich festgestellt, dass ein Klinikarzt wie ein beschäftigter Arbeitnehmer zu beurteilen ist und demnach Sozialversicherungspflicht vorliegt. Demnach haben auch die Klinik als Arbeitgeber und der Arzt als Arbeitnehmer Beiträge zur Sozialversicherung zu entrichten. Ansonsten würde eine Scheinselbständigkeit vorliegen.
Dem Urteil lag der Sachverhalt zugrunde, dass ein Arzt schon seit mehreren Jahren in einem Krankenhaus und Rehaklinik als Psychotherapeut tätig war. Für seine in Vollzeit ausgeübte Tätigkeit erhielt er eine Honorarvergütung. All die Jahre wurden keine Beiträge zur Sozialversicherung entrichtet.
Kein Unternehmerrisiko
Aufgrund einer ...
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Versicherungsrechtliche Beurteilung
Das Bundessozialgericht hatte in seiner Rechtsprechung festgelegt, dass Amateursportler nicht einem sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnis unterliegen, wenn sie ihre Vereinspflichten auf Grund einer Mitgliedschaft bei Sportverein erfüllen. Eine solche Vereinspflicht ist dann gegeben, wenn die Sportler keine Gegenleistung von wirtschaftlichem Wert erhalten.
Bei der Beurteilung ist immer der Einzelfall aber auch die Höhe der gezahlten ...
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Schon jetzt liegt der Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales über die neuen Sozialversicherungswerte 2012 vor. Erfahrungsgemäß wird sich daran nichts mehr ändern. Allerdings wird das Kabinett der Bundesregierung die Werte im Oktober 2011 endgültig verabschieden. Sowohl in der Kranken- und Pflegeversicherung als auch in der Renten- und Arbeitslosenversicherung müssen besserverdienende Arbeitnehmer gegenüber dem Jahr 2011 höhere Beiträge bezahlen. Eine Entlastung wird sich ...
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