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Amateursportler
Amateursportler

Versicherungsrechtliche Beurteilung

Das Bundessozialgericht hatte in seiner Rechtsprechung festgelegt, dass Amateursportler nicht einem sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnis  unterliegen, wenn sie ihre Vereinspflichten auf Grund einer Mitgliedschaft bei Sportverein erfüllen. Eine solche Vereinspflicht ist dann gegeben, wenn die Sportler keine Gegenleistung von wirtschaftlichem Wert erhalten.
Bei der Beurteilung ist immer der Einzelfall aber auch die Höhe der gezahlten Leistung ausschlaggebend, ob der Amateursport ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen oder sportlichen Gründen ausgeübt wird.
Aus diesem Grund haben die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in ihrer Sitzung am 23/24.11.2011 die ...

Weiterlesen: Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Amateursportler

Schon jetzt liegt der Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales über die neuen Sozialversicherungswerte 2012 vor. Erfahrungsgemäß wird sich daran nichts mehr ändern. Allerdings wird das Kabinett der Bundesregierung die Werte im Oktober 2011 endgültig verabschieden. Sowohl in der Kranken- und Pflegeversicherung als auch in der Renten- und Arbeitslosenversicherung müssen besserverdienende Arbeitnehmer gegenüber dem Jahr 2011 höhere Beiträge bezahlen. Eine Entlastung wird sich wahrscheinlich bei den Beiträgen zur Rentenversicherung ergeben. Denn der Beitragssatz soll im Jahre 2012 von aktuell 19,9 % auf dann 19,6 % gesenkt werden. Bedingt durch die Lohn und Gehaltsentwicklung konnte für das Jahr 2011 die ...

Weiterlesen: Künftige Sozialversicherungswerte 2012

Arbeit in den Sommerferien

Neben der Erholung von der Schule möchten viele Jugendliche während der Sommerferien ihr Taschengeld aufbessern und übernehmen deshalb einen mehrwöchigen Ferienjob. Dabei geht es oftmals um die Frage, ob während dieser Zeit Versicherungs- und auch Beitragspflicht in der Sozialversicherung besteht. Als Faustregel gilt: Wer in den Sommerferien arbeitet ist nicht Sozialversicherungspflichtig und muss auch keine Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung bezahlen. Diese Regelung ist auch unabhängig von der Höhe des Einkommens.
Es handelt sich dabei um eine sog. kurzfristige Beschäftigung. Eine solche Beschäftigung liegt dann vor, wenn im Vorfeld schon feststeht, dass im jeweiligen ...

Weiterlesen: Ferienarbeit ist sozialversicherungsfrei

Wichtige Gerichtsverfahren

Die Auslegung rechtlicher Vorschriften ist nicht immer eindeutig bzw. müssen über den Sinn und Zweck der Norm gerichtliche Entscheidungen getroffen werden. An dieser Stelle werden die wichtigsten Gerichtsverfahren aus dem Bereich der gesetzlichen Sozialversicherung aufgelistet. Außerdem wird dargelegt in welchen Fällen sich ein Widerspruch lohnen würde.

Rentenbesteuerung

Über die Rechtmäßigkeit der Rentensteuer hatte der Bundesfinanzhof das Bundesverfassungsgericht für eine abschließende Entscheidung eingeschaltet. Allerdings wurde der vorgetragene Fall aus formellen Gründen nicht zur Entscheidung angenommen (Az. 2 BvR 201/09).
Somit besteht für die Betroffenen die Möglichkeit auch weiterhin Klage ...

Weiterlesen: Bedeutsame Gerichtsentscheidungen in der Sozialversicherung

Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für das Jahr 2011 festgelegten Rechengrößen. Durch die Entwicklung der Löhne und Gehälter kommt es erstmals in der Geschichte der gesetzlichen Krankenversicherung zu einer Herabsetzung der Versicherungspflicht- und Beitragsbemessungsgrenzen in den alten Bundesländern.

Bezugsgröße

Monatlich 2.555 € (West) und 2.240 € (Ost)
Jährlich 30.660 € (West) und 26.880 € (Ost)

Beitragsbemessungsgrenze für die Kranken- und Pflegeversicherung

Monatlich 3.712 € (bundeseinheitlich)
Jährlich 44.550 € (bundeseinheitlich)

Beitragsbemessungsgrenze für die Renten- und Arbeitslosenversicherung

Monatlich 5.500 € (West) und 4.800 € (Ost) ...

Weiterlesen: Sozialversicherungswerte 2011

Bezugsgröße

Monatlich 2.555,00 € (West) und 2.170,00 (Ost)
Jährlich 30.660,00 € (West) und 26.040,00 (Ost)

Geringfügigkeitsgrenze

Monatlich 400,00 € (bundeseinheitlich)

Geringverdienergrenze Azubis

Monatlich 325,00 € (bundeseinheitlich)

Jahresarbeitsentgeltgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung

Monatlich 4.162,50 € (Versicherungspflichtgrenze bundeseinheitlich)
Jährlich 49.950,00 € (Versicherungspflichtgrenze bundeseinheitlich)

Besondere Jahresarbeitsentgeltgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung

(Gilt für Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2002 versicherungsfrei waren)
Monatlich 3.750,00 € (Versicherungspflichtgrenze bundeseinheitlich)
Jährlich 45.000,00 € (Versicherungspflichtgrenze ...

Weiterlesen: Neue Sozialversicherungswerte 2010

Freistellung von der Arbeit und Fortzahlung der Bezüge

Werden Arbeitnehmer von der Arbeit unter Fortzahlung ihrer Bezüge vom Arbeitgeber freigestellt, bleibt für diese Zeit der Schutz in der Sozialversicherung erhalten. Auch müssen dementsprechend Beiträge gezahlt werden. Zu dieser Auffassung ist das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 24.09.2008, Az. B 12 KR 22/07 R gekommen.

Zum Fall

Vor dem Arbeitsgericht wurde zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vereinbart, dass bis zur Mitte des Jahres 2005 die Bezüge weiter fortgezahlt werden. Da der Arbeitgeber kein Interesse hatte, dass der Arbeitnehmer die Beschäftigung wieder aufnimmt, einigte man sich noch zusätzlich dahingehend, dass er von der Arbeit freigestellt wurde. ...

Weiterlesen: Sozialversicherungspflicht auch bei Freistellung von der Arbeit

Kein Unternehmerrisiko für sog. Freien Mitarbeiter

Das bayerische Landessozialgericht hat mit Urteil vom 17.02.2009 Az. L 5 R 412/08 darüber entschieden, dass unter Umständen kurzfristig eingestellte Call Center Agenten der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege, Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht unterliegen. Ausschlaggebend hierfür sind die Ausführung der Aufgaben nach den festen Vorgaben des Call-Centers und die Erledigung der Tätigkeit wie die fest angestellten Arbeitnehmer.

Zum Fall

Das mit eigenen Arbeitnehmern betriebene Call Center hatte zur Erledigung eines Auftrages für einen befristeten Zeitraum mehrere freiberufliche Telefonmitarbeiter eingestellt. Der Arbeitgeber ging davon aus, dass diese Personen ...

Weiterlesen: Mitarbeiter im Call-Center sind Sozialversicherungspflichtig

Keine abhängige Beschäftigung

Es ist durchaus möglich, dass der Geschäftsführer einer GmbH auch gleichzeitig Gesellschafter dieser GmbH ist. Ein nicht sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis liegt in diesen Fällen dann vor, wenn der GmbH-Gesellschafter –Geschäftsführer einen so maßgeblichen Einfluss auf die Gesellschaft hat, dass ohne ihn keine Beschlüsse gefasst werden können. Man geht dann von einer selbständigen Tätigkeit aus. Zu diesem Ergebnis ist das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 17.09.2008, Az. L 4 KR 297/06, gekommen.

Zum Fall

Der Kläger wurde von seiner gesetzlichen Krankenkasse seit vielen Jahren als freiwilliges Mitglied behandelt. Dies lag daran, dass der Kläger ...

Weiterlesen: Versicherungsrechtliche Beurteilung eines GmbH Geschäftsführer-Gesellschafter

 

Arbeitgeber muss Beiträge zahlen

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 29.09.2008, Az. B 12 KR 22/07 R, festgestellt, dass Beiträge zur Sozialversicherung auch dann zu zahlen sind, wenn der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber von der Arbeit freigestellt wurde. Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sind zu zahlen, solange ein faktisches Arbeitsverhältnis besteht.

Zum Fall

Ein Mitarbeiter einer Krankenkasse wurde wegen Differenzen von seinem Arbeitgeber gekündigt. Vor dem Arbeitsgericht einigte man sich dahingehend, dass das Gehalt weitere 10 Monate gezahlt wird, aber der ehem. Mitarbeiter nicht mehr zur Arbeit erscheinen braucht. Somit erfolgte eine bezahlte Freistellung von der Arbeit ...

Weiterlesen: Sozialversicherungspflicht für freigestellte Arbeitnehmer

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