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Theaterschauspieler

Versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat in seinem Urteil vom 06.05.2015 (AZ: L 8 R 655/14) entschieden, dass ein Operettensänger während eines Gastspielvertrages ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis ausübt.
Diese Entscheidung ist für die Rechtsstellung von freischaffenden Opernsängern und Schauspielern von immenser Bedeutung

Zu dieser Entscheidung musste es kommen, weil ein seit 1996 freischaffender Opersänger und Schauspieler gegen die Feststellung geklagt hatte, dass seine künstlerische Tätigkeit im Rahmen eines Gastspiels als versicherungspflichtige Tätigkeit eingestuft wurde.

Der Kläger trat seit 1999 in regelmäßigen Abständen als ...

Weiterlesen: Operettensänger, Theaterschauspieler sind Sozialversicherungspflichtig

Rechengrößen

Neue Anpassungswerte

Die Sozialversicherungswerte, die für die Ermittlung von Beiträgen und Leistungen maßgeblich sind, werden für das Jahr 2016 deutlich ansteigen. Ausschlaggebend hierfür ist die Entwicklung der Einkünfte in der Bundesrepublik Deutschland. Ein aktueller Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bestätigt dies. Aus diesem Grund werden die Rechengrößen in der Sozialversicherung auch im kommenden Jahr wieder angehoben. Außerdem ist zu beachten, dass es wahrscheinlich auch Veränderungen beim Beitragssatz zur Krankenversicherung geben wird. Demnach bleibt der „allgemeine Beitragssatz“ bei 14,6 %. Davon tragen jeweils zur Hälfte (7,3 %) der Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Allerdings kann noch jede ...

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Sozialversicherungswerte
Sozialversicherungswerte


Neue Anpassungswerte

Die Sozialversicherungswerte, die für die Ermittlung von Beiträgen und Leistungen maßgeblich sind, werden für das Jahr 2015 um ca. zwei Prozent ansteigen. Ausschlaggebend hierfür ist die Entwicklung der Einkünfte in der Bundesrepublik Deutschland. Ein aktueller Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bestätigt dies. Aus diesem Grund werden die Rechengrößen in der Sozialversicherung auch im kommenden Jahr wieder angehoben. Außerdem ist zu beachten, dass es auch Veränderungen bei den Beitragssätzen zur Kranken- und Pflegeversicherung geben wird. Demnach wird der „allgemeine Beitragssatz“ von aktuell 15,5 % auf 14,6 % abgeschmolzen. Jeweils zur Hälfte (7,3 %) haben dann Arbeitnehmer und ...

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Krankenschwester
Krankenschwester

Abhängiges Beschäftigungsverhältnis

Wenn eine Krankenschwester in einem Krankenhaus im Rahmen ihrer Tätigkeit an die direkten Anweisungen der jeweiligen Stationsleitung sowie der behandelnden Ärzte gebunden ist, so ist diese Beschäftigung immer als abhängig anzusehen. Gerade auch weil diese Tätigkeit bindend und bestimmt dem normalen Arbeitsablauf der Klinik in geschützten Bedingungen unterliegen muss, was auch dem Schutz von Patienten und Mitarbeitern dient. Selbst wenn bei einem solchen Beschäftigungsverhältnis ein „freier Mitarbeitervertrag“ geschlossen wird, kann dieser keine selbständige Tätigkeit rechtfertigen, die der Regelung des § 7 Abs. 1 SGB IV entgegenläuft. Zu dieser Auffassung ist das Landessozialgericht ...

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Sozialversicherungswerte
Sozialversicherungswerte

Neue Werte im Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht

Das Kabinett hat am 16.10.2013 die vom Bundessozialministerium festgelegten neuen Sozialversicherungswerte für das Jahr 2014 verabschiedet bzw. genehmigt. Demnach werden die Beitragsbemessungsgrenzen zum Jahreswechsel wieder ansteigen, da die Löhne und Gehälter gegenüber dem Vergleichsjahr 2012 insbesondere in den alten Bundesländern angestiegen sind. Möglicherweise könnte sich im Laufe des Jahres 2014 noch der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung ändern und gesenkt werden. Ausgehend von aktuellen 18,9 % prognostizieren die Experten schon jetzt einen Satz der sich bei 18,4 % und 18,6 % bewegt. Die weitere Entwicklung bleibt ...

Weiterlesen: Sozialversicherungswerte 2014

Klinikarzt
Klinikarzt

Scheinselbständigkeit

Mit Urteil vom 08.03.2013 hatte das Sozialgericht Kassel erstinstanzlich festgestellt, dass ein Klinikarzt wie ein beschäftigter Arbeitnehmer zu beurteilen ist und demnach Sozialversicherungspflicht vorliegt. Demnach haben auch die Klinik als Arbeitgeber und der Arzt als Arbeitnehmer Beiträge zur Sozialversicherung zu entrichten. Ansonsten würde eine Scheinselbständigkeit vorliegen.
Dem Urteil lag der Sachverhalt zugrunde, dass ein Arzt schon seit mehreren Jahren in einem Krankenhaus und Rehaklinik als Psychotherapeut tätig war. Für seine in Vollzeit ausgeübte Tätigkeit erhielt er eine Honorarvergütung. All die Jahre wurden keine Beiträge zur Sozialversicherung entrichtet.

Kein Unternehmerrisiko

Aufgrund ...

Weiterlesen: Sozialversicherungspflicht für angestellte Klinikärzte

Amateursportler
Amateursportler

Versicherungsrechtliche Beurteilung

Das Bundessozialgericht hatte in seiner Rechtsprechung festgelegt, dass Amateursportler nicht einem sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnis  unterliegen, wenn sie ihre Vereinspflichten auf Grund einer Mitgliedschaft bei Sportverein erfüllen. Eine solche Vereinspflicht ist dann gegeben, wenn die Sportler keine Gegenleistung von wirtschaftlichem Wert erhalten.
Bei der Beurteilung ist immer der Einzelfall aber auch die Höhe der gezahlten Leistung ausschlaggebend, ob der Amateursport ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen oder sportlichen Gründen ausgeübt wird.
Aus diesem Grund haben die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in ihrer Sitzung am 23/24.11.2011 die ...

Weiterlesen: Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Amateursportler

Schon jetzt liegt der Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales über die neuen Sozialversicherungswerte 2012 vor. Erfahrungsgemäß wird sich daran nichts mehr ändern. Allerdings wird das Kabinett der Bundesregierung die Werte im Oktober 2011 endgültig verabschieden. Sowohl in der Kranken- und Pflegeversicherung als auch in der Renten- und Arbeitslosenversicherung müssen besserverdienende Arbeitnehmer gegenüber dem Jahr 2011 höhere Beiträge bezahlen. Eine Entlastung wird sich wahrscheinlich bei den Beiträgen zur Rentenversicherung ergeben. Denn der Beitragssatz soll im Jahre 2012 von aktuell 19,9 % auf dann 19,6 % gesenkt werden. Bedingt durch die Lohn und Gehaltsentwicklung konnte für das Jahr 2011 die ...

Weiterlesen: Künftige Sozialversicherungswerte 2012

Arbeit in den Sommerferien

Neben der Erholung von der Schule möchten viele Jugendliche während der Sommerferien ihr Taschengeld aufbessern und übernehmen deshalb einen mehrwöchigen Ferienjob. Dabei geht es oftmals um die Frage, ob während dieser Zeit Versicherungs- und auch Beitragspflicht in der Sozialversicherung besteht. Als Faustregel gilt: Wer in den Sommerferien arbeitet ist nicht Sozialversicherungspflichtig und muss auch keine Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung bezahlen. Diese Regelung ist auch unabhängig von der Höhe des Einkommens.
Es handelt sich dabei um eine sog. kurzfristige Beschäftigung. Eine solche Beschäftigung liegt dann vor, wenn im Vorfeld schon feststeht, dass im jeweiligen ...

Weiterlesen: Ferienarbeit ist sozialversicherungsfrei

Wichtige Gerichtsverfahren

Die Auslegung rechtlicher Vorschriften ist nicht immer eindeutig bzw. müssen über den Sinn und Zweck der Norm gerichtliche Entscheidungen getroffen werden. An dieser Stelle werden die wichtigsten Gerichtsverfahren aus dem Bereich der gesetzlichen Sozialversicherung aufgelistet. Außerdem wird dargelegt in welchen Fällen sich ein Widerspruch lohnen würde.

Rentenbesteuerung

Über die Rechtmäßigkeit der Rentensteuer hatte der Bundesfinanzhof das Bundesverfassungsgericht für eine abschließende Entscheidung eingeschaltet. Allerdings wurde der vorgetragene Fall aus formellen Gründen nicht zur Entscheidung angenommen (Az. 2 BvR 201/09).
Somit besteht für die Betroffenen die Möglichkeit auch weiterhin Klage ...

Weiterlesen: Bedeutsame Gerichtsentscheidungen in der Sozialversicherung

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