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Abhängiges Beschäftigungsverhältnis
Wenn eine Krankenschwester in einem Krankenhaus im Rahmen ihrer Tätigkeit an die direkten Anweisungen der jeweiligen Stationsleitung sowie der behandelnden Ärzte gebunden ist, so ist diese Beschäftigung immer als abhängig anzusehen. Gerade auch weil diese Tätigkeit bindend und bestimmt dem normalen Arbeitsablauf der Klinik in geschützten Bedingungen unterliegen muss, was auch dem Schutz von Patienten und Mitarbeitern dient. Selbst wenn bei einem solchen Beschäftigungsverhältnis ein „freier Mitarbeitervertrag“ geschlossen wird, kann dieser keine selbständige Tätigkeit rechtfertigen, die der Regelung des § 7 Abs. 1 SGB IV entgegenläuft. Zu dieser Auffassung ist das Landessozialgericht Sachsen Anhalt in ...
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Neue Werte im Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht
Das Kabinett hat am 16.10.2013 die vom Bundessozialministerium festgelegten neuen Sozialversicherungswerte für das Jahr 2014 verabschiedet bzw. genehmigt. Demnach werden die Beitragsbemessungsgrenzen zum Jahreswechsel wieder ansteigen, da die Löhne und Gehälter gegenüber dem Vergleichsjahr 2012 insbesondere in den alten Bundesländern angestiegen sind. Möglicherweise könnte sich im Laufe des Jahres 2014 noch der Beitragssatz in der ...
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Scheinselbständigkeit
Mit Urteil vom 08.03.2013 hatte das Sozialgericht Kassel erstinstanzlich festgestellt, dass ein Klinikarzt wie ein beschäftigter Arbeitnehmer zu beurteilen ist und demnach Sozialversicherungspflicht vorliegt. Demnach haben auch die Klinik als Arbeitgeber und der Arzt als Arbeitnehmer Beiträge zur Sozialversicherung zu entrichten. Ansonsten würde eine Scheinselbständigkeit vorliegen.
Dem Urteil lag der Sachverhalt zugrunde, dass ein Arzt schon seit mehreren Jahren in einem ...
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