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Melderecht

Melderecht neu geregelt

Ab Januar 2017 sollen neue Regelungen zum Melderecht in Kraft treten. Dazu wurde von der Bundesregierung der Entwurf des 6. SGB IV-Änderungsgesetztes verabschiedet. Die neuen Regelungen betreffen unter anderem neue Ordnungskriterien für Unternehmen in der Sozialversicherung und außerdem eine neue Informationsplattform im Internet.

Einer der Kernpunkte des Gesetzesentwurfs sind die Prüfung und Abstimmung der Be-standsdaten, wobei diese sowie die daraus folgenden Rückmeldungen bereits Gegenstand aktueller Neuerungen im Meldewesen waren. So sollen ab 01. Januar 2017 Differenzen zwischen den Meldungen der Arbeitgeber und dem Meldebestand bei den Krankenkassen immer mit den jeweiligen Sachbearbeitern bei den ...

Selbständig

Vermutung einer hauptberuflich selbständigen Tätigkeit ist Krankenversicherungspflicht ausgeschlossen

Eine so genannte „Vermutungsregelung“ zur Annahme der Hauptberuflichkeit einer selbständigen Tätigkeit wurde mit dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz) vom 16.07.2015 (BGBL. I S. 1211) festgelegt. Dies bedeutet, dass Arbeitnehmer die neben ihrer Beschäftigung noch hauptberuflich selbständig tätig sind nicht ...

Hartz IV

Wegfall der Familienversicherung

Ein wichtiger Zeitpunkt für Empfänger von Hartz IV-Leistungen ist der 01.01.2016.
Eine Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung für Hartz IV-Empfänger ist nämlich ab diesem Tag nicht mehr möglich und zwar bereits für Jugendliche ab 15 Jahren.

Die neuesten Ausführungen des GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsentwicklungsgesetzes haben einige Änderungen zur Folge die im Folgenden genauer ausgeführt sind.

Leistungsempfänger sind ...

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