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Versicherungs-/Beitragsrecht Krankenversicherungen
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Auswirkungen der Übungsleiterpauschale im Sozialversicherungsrecht
Bei der Beurteilung ob es sich um beitragspflichtiges Arbeitsentgelt handelt, orientiert sich die Sozialversicherung immer am Steuerrecht. Das Steuerrecht kennt viele Möglichkeiten, bestimmte Entgelte steuerfrei zu bewerten. Hierzu gehören auch die Übungsleiterpauschale und die Ehrenamtspauschale. Gesetzliche Grundlage hierfür bietet der § 3 Nr. 26 und Nr. 26a Einkommensteuergesetzt –EstG). Somit gehört die Übungsleiterpauschale nicht zum Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung. Maßgebliche Rechtsvorschrift ist § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 16 Sozialversicherungsentgeltverordnung –SvEV-). Darin ist geregelt, dass steuerfrei Aufwandsentschädigungen und die in § 3 Nr. 26 und ...
Weiterlesen: Sozialversicherungsrechtliche Bewertung einer Übungsleiterpauschale
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Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung ehemaliger Zeitsoldaten
Das Versichertenentlastungsgesetz (VEG) sieht für Zeitsoldaten, die aus ihrem Dienstverhältnis ausscheiden, gewisse Regelungen vor um ihnen einen großzügigeren Zugang zu einer gesetzlichen Krankenversicherung zu ermöglichen. Durch diese Regelungen sollen sie auch in beitragsrechtlicher Hinsicht unterstützt werden.
Beitrittsmöglichkeiten
Für Zeitsoldaten die ab dem 31.12.2018 aus ihrem Dienstverhältnis ausscheiden, wurde im § 9 ...
Weiterlesen: Ehemalige Zeitsoldaten und gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung
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Beiträge von freiwillig gesetzlich Krankenversicherten auf die gesamte Sofortrente
Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 15.08.2018 (AZ.: B 12 R 5/17 R) entschieden und damit auch die vorherige Rechtsprechung bestätigt. Freiwillige Mitglieder einer gesetzlichen Krankenversicherung müssen nach diesem Urteil Krankenkassenbeiträge nicht nur auf den Kapitalzuwachs bezahlen, sondern auf den vollen Auszahlungsbetrag einer Sofortrente.
Berücksichtigung von Sofortrenten bei der ...
Weiterlesen: Freiwillige Krankenversicherungsbeiträge auf Sofortrente
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