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Mitaufnahme Begleitperson

Begleitperson -Unterbringung außerhalb stationärer Einrichtung-

Durch das Inkrafttreten des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) am 01.01.2019 wurde für Versicherte die Möglichkeit geschaffen, bei der Notwendigkeit der Mitaufnahme einer Begleitperson zu einem stationären Aufenthalt, eine Kostenübernahme auch für Kosten zu erhalten, die für die Unterbringung außerhalb des Krankenhauses oder einer Vorsorge- bzw. Rehabilitationseinrichtung entstehen.

Der für die Kostenübernahmeregelung zuständige § 11 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V) wurde deshalb dahingehend wie folgt ergänzt:

„Ist bei stationärer Behandlung die Anwesenheit einer Begleitperson aus medizinischen Gründen notwendig, eine Mitaufnahme in die stationäre Einrichtung ...

Übungsleiterpauschale

Auswirkungen der Übungsleiterpauschale im Sozialversicherungsrecht

Bei der Beurteilung ob es sich um beitragspflichtiges Arbeitsentgelt handelt, orientiert sich die Sozialversicherung immer am Steuerrecht. Das Steuerrecht kennt viele Möglichkeiten, bestimmte Entgelte steuerfrei zu bewerten. Hierzu gehören auch die Übungsleiterpauschale und die Ehrenamtspauschale. Gesetzliche Grundlage hierfür bietet der § 3 Nr. 26 und Nr. 26a Einkommensteuergesetzt –EstG). Somit gehört die ...

Zeitsoldat

Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung ehemaliger Zeitsoldaten

Das Versichertenentlastungsgesetz (VEG) sieht für Zeitsoldaten, die aus ihrem Dienstverhältnis ausscheiden, gewisse Regelungen vor um ihnen einen großzügigeren Zugang zu einer gesetzlichen Krankenversicherung zu ermöglichen. Durch diese Regelungen sollen sie auch in beitragsrechtlicher Hinsicht unterstützt werden.

Beitrittsmöglichkeiten

Für Zeitsoldaten die ab dem 31.12.2018 aus ihrem Dienstverhältnis ausscheiden, wurde im § 9 ...

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