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Beitragsstundung möglich

Nach § 76 Abs. 2 Nr. 1 können Sozialversicherungsträger die Beiträge nur stunden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für die Träger der Sozialversicherungsträger verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird.

Auf Grund der herrschenden Corona-Krise ist es für Arbeitgeber und Selbständigen neben den umfangreichen wirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung möglich, dass die monatlich erforderlichen und abzuführenden Sozialversicherungsbeiträge von den Krankenkassen, Pflegekassen, Rentenversicherungsträger, Agentur für Arbeit oder Unfallversicherungen gestundet werden.

Zu dieser Stundungsmöglichkeit hat sich auch heute der Spitzenverband der ...

Weiterlesen: Stundung der Sozialversicherungsbeiträge wegen der Corona Krise

Arzneimittel
motorolka/Shotshop.com

PrEP Übernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung

Die HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) wurde in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgenommen.

Der Begriff HIV ist im Grunde überall präsent, aber was versteht man eigentlich darunter?

Der Begriff kommt aus dem Englischen und bedeutet „Humane Immundefizien-Virus“, ins Deutsche übersetzt ist dies das menschliche Immunschwäche-Virus. Dieses Virus ruft beim Menschen eine Immunschwäche-Krankheit hervor, das „Acquired Immuno Deficiency Syndrome, also AIDS. Gegen diese Erkrankung gibt es trotz eines immensen Forschungsaufwands bisher keine Impfung oder Heilung. 

Zu einer Infizierung durch das HI-Virus kommt es vor allem durch die ...

Weiterlesen: HIV Praeexpositonsprohylaxe übernehmen Krankenkassen

Liposuktion

Leistungsansprüche auf Liposuktion bei Lipödem

Bis vor kurzem war die Fettabsaugung bzw. Liposuktion bei einem Lipödem keine Leistung der gesetzlichen Krankenkassen. Bisher konnte keine Garantie gegeben werden, dass Frauen, die an einem Lipödem leiden, durch diese Operation mit Sicherheit von ihren Beschwerden befreit werden können. Es gab hierzu nämlich keine wissenschaftlich nachprüfbaren, aussagekräftigen Nachweise für die bessere Wirksamkeit einer Liposuktion im Vergleich zu einer konservativen Behandlung, die aus Lymphdrainage, Kompressionstherapie und Bewegungstherapie bestand.

Nun hat jedoch der Gemeinsame Bundesausschuss der Krankenkassen (G-BA) in seiner Sitzung am 19.09.2019 beschlossen, dass die Liposuktion beim ...

Weiterlesen: Krankenkassen bezahlen Fettabsaugung -Liposuktion- bei Lipödem

Beitragsnachweise 2020

Fälligkeits- und Abgabetermine 2020

Gem. @ 28f Abs. 3 SGB IV sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Beitragsnachweise im Datenübertragungsverfahren zu übermitteln. Dies muss zwei Arbeitstage vor Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge an die Einzugsstelle (Krankenkasse) erfolgen.

Demzufolge ergibt sich daraus die Fälligkeit der Beiträge, da diese sich nach den Abgabeterminen der Beitragsnachweisübermittlung orientiert.

Rechtsvorschrift der Fälligkeit zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen ist @ 23 Abs. 1 SGB IV. Demnach werden die Sozialversicherungsbeiträge immer am drittletzten Arbeitstag des Monats in dem die Beschäftigung bzw. Tätigkeit ausgeübt wird und Arbeitsentgelt erzielt wird, fällig. Von daher haben ...

Weiterlesen: Abgabe- und Fälligkeitstermine für Beitragsnachweise 2020

Betriebsrente

Beitragsentlastung bei den Betriebsrenten bzw. Versorgungsbezügen

Bisher war es so, dass bei der Auszahlung einer Betriebsrente/Versorgungsbezug gem. § 229 SGB V immer der allgemeine Krankenkassenbeitrag (14,6 %) zzgl. den individuellen Zusatzbeitragssatz durch den Versicherten alleine zu entrichten war. Mit dem Gesetz zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge (GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetzt –GKV-BRG) soll sich dies ab dem 01.01.2020 ändern, und zwar dahingehend, dass ein Freibetrag die Beitragsleistung für den Versicherten deutlich herabsetzen soll.

Ab dem kommenden Jahr sollen Rentenbezieher der betrieblichen Altersversorgung einschließlich ...

Weiterlesen: Weniger Krankenversicherungsbeiträge bei den Betriebsrenten ab 01.01.2020

Rehabilitation

Ansprüche auf Rehabilitationsleistungen für pflegende Angehörige

Durch das am 01.01.2019 in Kraft getretene Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) haben Versicherte die einen Angehörigen pflegen jetzt einen gesetzlichen Anspruch auf eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme und das auch unabhängig davon, ob eine ambulante Rehabilitationsmaßnahme ausreichend wäre. Der Gesetzgeber hat hierzu den @ 40 Abs. 2 SGB V um folgende Ausführung ergänzt: „Für pflegende Angehörige erbringt die Krankenkasse stationäre Rehabilitation unabhängig davon, ob die Leistung nach Absatz 1 ausreicht“.

Außerdem wurde für die Pflegenden Angehörigen ein erweiterter Leistungsanspruch geschaffen, und zwar dahingehend, dass jetzt auch ein Anspruch ...

Weiterlesen: Medizinische Rehabilitation für pflegende Angehörige

Student

Krankenversicherung der Studenten KVdS, Versicherungsberechtigter Personenkreis

Rechtsgrundlage für die Krankenversicherung der Studenten ist § 5 Abs. 1 Nr. 9 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V). Studierende, die nicht die Voraussetzungen für eine kostenfreie Familienversicherung gem. § 10 SGB V erfüllt haben sind unter bestimmten Voraussetzung Versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS). Der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung folgt auch die Pflegeversicherung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 9 SGB XI.

Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein:

  • Studium an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule
  • Eingeschriebener Student
  • Kein Anspruch auf Sachleistungen ...

Weiterlesen: Krankenversicherung der Studenten -Neuregelung ab 01.01.2020-

Anpassung Krankengeld

Dynamisierung ab 01.07.2019

Wie jedes Jahr wird auch ab 01.07.2019 eine Dynamisierung von allen Entgeltersatzleitungen von Amts wegen durch die zuständigen Sozialleistungsträger vorgenommen. Diese jährliche Anpassung hat der Gesetzgeber im § 70 SGB IX entsprechend geregelt. Der Dynamisierungssatz wird jährlich neu festgelegt und ist dann bis zum 30.06. des Folgejahres, also in diesem Fall bis 30.06.2020, gültig.

Sinn und Zweck dieser jährlichen Dynamisierungen ist es, die laufenden Krankengeld- und anderen Entgeltersatzleistungen an die allgemeine Lohn- und Gehaltsentwicklung entsprechend anzugleichen.

Der Anpassungsfaktor für die Dynamisierung muss bis zum 30.06 jedes Kalenderjahres durch das Bundesministerium für Arbeit und ...

Weiterlesen: Anpassung von Krankengeld und anderen Entgeltersatzleistungen ab 01.07.2019

Krankenversicherung

Rückkehr in die gesetzliche KV

Im Alter steigt das Einkommen oft nicht mehr, meistens sinkt es sogar. Gleichzeitig steigen aber die Versicherungsbeiträge in der privaten Krankenversicherung. Dies sorgt bei vielen privat krankenversicherten Senioren für Unmut und finanzielle Engpässe, weshalb viele dann auch über eine Rückkehr von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nachdenken. Aber für Senioren ist es dafür dann meistens zu spät. Eine Rückkehr in die GKV muss in den meisten Fällen viel früher angegangen werden. Nachfolgend erhalten sie einen Überblick über die Möglichkeiten zur Rückkehr in die GKV

Einhaltung Versicherungspflichtgrenze für Arbeitnehmer

Ausschließlich für Arbeitnehmer bietet sich ...

Weiterlesen: Rückkehrmöglichkeiten von der Privaten in die gesetzliche Krankenversicherung

Impfstoff

Gürtelroseimpfung auf Kassenkosten

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat Anfang März 2019 beschlossen die Schutzimpfungsrichtlinien (SI-RL) den entsprechenden Impfempfehlungen der ständigen Impfkommission (STIKO) anzugleichen. Zukünftig wird deshalb die Impfung gegen Gürtelrose (Herpes zoster) durch die Krankenkassen für alle Personen ab 60 Jahren und auch für alle Personen ab 50 Jahren mit einem erhöhten gesundheitlichen Risiko durch die gesetzlichen Krankenkassen übernommen. Seit Mai letzten Jahres steht in Deutschland für diese Impfung ein adjuvantierter subunit-Totimpfstoff zur Verfügung.

Der Beschluss des G-BA zur Anpassung der Schutzimpfungsrichtlinien muss noch dem Bundesministerium für Gesundheit zur Prüfung ...

Weiterlesen: Impfung gegen Gürtelrose zahlen Krankenkassen

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