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Anhebung durchschnittliche Zusatzbeitrag

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat im Bundesanzeiger bekanntgegeben, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das Jahr 2021 um 0,2 Prozent auf dann 1,3 Prozent angehoben wird. Das BMG plant für die Kassen allerdings Ausnahmeregelungen bei der Beitragsanhebung.

Der durchschnittliche Zusatzbeitrag gemäß § 242 a Absatz 2 in Verbindung mit § 220 Absatz 2 Sozialgesetzbuch Teil 5 (SGB V) wurde nach einer Auswertung der Ergebnisse aus den Sitzungen des Schätzerkreises vom 12. und 13. Oktober 2020 entsprechend festgelegt. Darauf wurde durch das BMG in seiner Veröffentlichung hingewiesen.

Hinsichtlich der für 2021 zu erwartenden ...

Weiterlesen: Erhöhung Krankenkassenbeiträge für 2021

Leistungsanspruch nur über zugelassene Kassenärzte

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat in seinen Urteilen vom 19. August 2020 entschieden, dass die Krankenkassen Behandlungen durch Heilpraktiker, Nahrungsergänzungsmittel sowie eine Feldenkrais-Therapie nicht bezahlen müssen. Leistungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen dürfen nur von zugelassenen Ärzten nicht aber von Heilpraktikern abgerechnet werden. Gegen die ergangenen Urteile wurde eine Revision beim Bundessozialgericht nicht zugelassen.

Zu diesen Entscheidungen kam es, weil ein Mann aus Langenhagen bei Hannover, der unter anderem an chronischer Erschöpfung leidet gegen seine zuständige Krankenkasse klagte.

Zum Sachverhalt

Ein Mann, der unter anderem an ...

Weiterlesen: Heilpraktikerbehandlung, Nahrungsergänzungsmittel und Feldekrais sind keine Kassenleistung

Gesundheits-App
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Digitale Gesundheitsanwendungen für gesetzlich Krankenversicherte

Bereits im Dezember 2019 hat der Gesetzgeber im „Digitale-Versorgung-Gesetz“ (DVG) festgelegt, dass die Regelversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung auch digitale Gesundheitsanwendung, die allgemein als Apps auf Rezept bezeichnet werden, umfasst. Der genaue Umfang ist hierzu im § 33a Sozialgesetzbuch Teil 5 (SGB V) geregelt. Als Grundvoraussetzungen werden hier angegeben, dass die Hauptfunktion solcher Apps im Wesentlichen auf digitalen Technologien beruht aber außerdem auch noch ein therapeutischer Nutzen vorhanden sein muss.

Es ist also nicht ausreichend, dass eine Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA), ausschließlich dokumentiert, sie muss auch bei der ...

Weiterlesen: Gesundheits-App auf Rezept

Zahnersatz
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Erhöhung der Festzuschüsse beim Zahnersatz

Bis zum 30.09.2020 haben die Festzuschüsse 50 bis 65 Prozent der Kosten für die Regelversorgung beim Zahnersatz abgedeckt. Den verbleibenden Kostenanteil mussten die gesetzlich Versicherten selbst tragen. Mit in Kraft treten des Terminservice und Versorgungsgesetz (TSVG) am 10.05.2019 wurde die Zuschussregelung für Zahnersatz gem. § 55 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V) ab dem 01.10.2020 geändert. Demnach steigen ab Oktober 2020 die Festzuschüsse.

Können Versicherte keinen Nachweis an einer einmal jährlichen Vorsorgeuntersuchung (unter 18-jährige einmal im Kalenderhalbjahr) beim Zahnarzt nachweisen erhöht sich der bisherige Festzuschuss von 50 Prozent auf 60 Prozent der Kosten der ...

Weiterlesen: Höhere Festzuschüsse für Zahnersatz ab Oktober 2020

Krankengelderhöhung ab 01.07.2020

Damit auch Langzeitkranke, die Krankengeld und andere Entgeltersatzleistungen, wie z.B. Verletztengeld beziehen an der allgemeinen wirtschaftlichen Lohn- und Gehaltsentwicklung teilhaben können, erfolgt jedes Jahr eine Anpassung bzw. Dynamisierung des Krankengeldes sowie der Entgeltersatzleistungen anderer Sozialleistungsträger. Die Anpassung des Krankengeldes bzw. der Entgeltersatzleistung selbst erfolgt aber, anders als die Rentenerhöhung in der gesetzlichen Rentenversicherung, für jeden Leistungsbezieher nach einem individuellen Zeitpunkt und nicht für alle Versicherten zum gleichen Zeitpunkt.

Höhe der Dynamisierung ab 01.07.2020

Die Festlegung bzw. Errechnung des Dynamisierungssatzes ergibt ...

Weiterlesen: Dynamisierung von Krankengeld und anderen Entgeltersatzleistungen in 2020

Beitragsstundung möglich

Nach § 76 Abs. 2 Nr. 1 können Sozialversicherungsträger die Beiträge nur stunden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für die Träger der Sozialversicherungsträger verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird.

Auf Grund der herrschenden Corona-Krise ist es für Arbeitgeber und Selbständigen neben den umfangreichen wirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung möglich, dass die monatlich erforderlichen und abzuführenden Sozialversicherungsbeiträge von den Krankenkassen, Pflegekassen, Rentenversicherungsträger, Agentur für Arbeit oder Unfallversicherungen gestundet werden.

Zu dieser Stundungsmöglichkeit hat sich auch heute der Spitzenverband der ...

Weiterlesen: Stundung der Sozialversicherungsbeiträge wegen der Corona Krise

Arzneimittel
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PrEP Übernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung

Die HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) wurde in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgenommen.

Der Begriff HIV ist im Grunde überall präsent, aber was versteht man eigentlich darunter?

Der Begriff kommt aus dem Englischen und bedeutet „Humane Immundefizien-Virus“, ins Deutsche übersetzt ist dies das menschliche Immunschwäche-Virus. Dieses Virus ruft beim Menschen eine Immunschwäche-Krankheit hervor, das „Acquired Immuno Deficiency Syndrome, also AIDS. Gegen diese Erkrankung gibt es trotz eines immensen Forschungsaufwands bisher keine Impfung oder Heilung. 

Zu einer Infizierung durch das HI-Virus kommt es vor allem durch die ...

Weiterlesen: HIV Praeexpositonsprohylaxe übernehmen Krankenkassen

Liposuktion

Leistungsansprüche auf Liposuktion bei Lipödem

Bis vor kurzem war die Fettabsaugung bzw. Liposuktion bei einem Lipödem keine Leistung der gesetzlichen Krankenkassen. Bisher konnte keine Garantie gegeben werden, dass Frauen, die an einem Lipödem leiden, durch diese Operation mit Sicherheit von ihren Beschwerden befreit werden können. Es gab hierzu nämlich keine wissenschaftlich nachprüfbaren, aussagekräftigen Nachweise für die bessere Wirksamkeit einer Liposuktion im Vergleich zu einer konservativen Behandlung, die aus Lymphdrainage, Kompressionstherapie und Bewegungstherapie bestand.

Nun hat jedoch der Gemeinsame Bundesausschuss der Krankenkassen (G-BA) in seiner Sitzung am 19.09.2019 beschlossen, dass die Liposuktion beim ...

Weiterlesen: Krankenkassen bezahlen Fettabsaugung -Liposuktion- bei Lipödem

Beitragsnachweise 2020

Fälligkeits- und Abgabetermine 2020

Gem. @ 28f Abs. 3 SGB IV sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Beitragsnachweise im Datenübertragungsverfahren zu übermitteln. Dies muss zwei Arbeitstage vor Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge an die Einzugsstelle (Krankenkasse) erfolgen.

Demzufolge ergibt sich daraus die Fälligkeit der Beiträge, da diese sich nach den Abgabeterminen der Beitragsnachweisübermittlung orientiert.

Rechtsvorschrift der Fälligkeit zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen ist @ 23 Abs. 1 SGB IV. Demnach werden die Sozialversicherungsbeiträge immer am drittletzten Arbeitstag des Monats in dem die Beschäftigung bzw. Tätigkeit ausgeübt wird und Arbeitsentgelt erzielt wird, fällig. Von daher haben ...

Weiterlesen: Abgabe- und Fälligkeitstermine für Beitragsnachweise 2020

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