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Umbau der Pflegeversicherung
Gesundheitsminister Rösler verspricht einen schnellen Umbau der Pflegeversicherung. Nachdem die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erfolgreich vollbracht wurde, wird nun die im Koalitionsvertrag vereinbarte Pflegezusatzversicherung in Angriff genommen.
Die kapitalgedeckte Zusatzversicherung
Laut Koalitionsvertrag ist vorgesehen, zusätzlich zur bisher bestehenden Pflegeversicherung eine kapitalgedeckte Versicherung einzuführen. Dabei sollen die Versicherten über zusätzliche Prämien Kapital aufbauen, das ihnen später im Fall der Pflege individuell zukommt. Diese Zusatzversicherung wird notwendig, weil die Pflegeversicherung allein, die eine Umlagefinanzierung ist, dauerhaft nicht ausreicht, um den ...
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Veröffentlichung erlaubt
Das Landessozialgericht Nordrhein Westfalen hat am 14.05.2010 in einem Schnellverfahren (Az. L 10 P 10/10 B ER) darüber entschieden, dass die Krankenkassen die Ergebnisse zur Bewertung einzelner Pflegeheime veröffentlichen dürfen. Eine Übersicht der Leistung und Qualität in Pflegeheimen u. a. im Internet ist keineswegs verfassungswidrig, so die Richter in ihrer Eilentscheidung.
Rechte werden nicht verletzt
Der Gesetzgeber hatte die Festlegung der Prüfkriterien ...
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Bewertung läuft an
Etwa ab Mai dieses Jahres werden alle bundesweiten Pflegeheime nach fest vereinbarten Kriterien katalogisiert. Die Bewertung der Einrichtungen erfolgt dabei nach dem Schulnotensystem. Siehe hierzu den Artikel Bessere Transparenz der Pflegeheime ab 01.01.2009. Wie die Spitzenverbände der Krankenkassen und des Medizinischen Dienstes in einem Pressegespräch mitteilten, sind die ersten Prüfergebnisse der einzelnen Pflegeheime ab Mitte des Jahres im Internet ...
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