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Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes

Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 13.03.2009, Az. L 10 P 10/08 darüber entschieden, dass die gesetzliche Pflegekasse auch dann sich an den Kosten eines Wohnungsumbaus beteiligen muss, wenn der Pflegebedürftige in einer Anlage für betreutes Wohnen lebt. Die Richter gingen davon aus, dass unter einem individuellen Wohnumfeldes jede Art von Wohnen in einem eigenen privaten Bereich zählt.

Zum Fall

Die Klägerin erhielt von der beklagten Pflegekasse die Pflegestufe I gewährt. Seit Anfang 2007 bewohnte Sie eine Wohnung in einer Altenwohnanlage. Vermieter dieser Anlage war die Arbeiterwohlfahrt (AWO) gewesen. Der Mietvertrag sah außerdem eine Unterstützung der AWO zur ...

Selbständigkeit fördern

Am 25.05.2009 hatte eine Gruppe aus der Wissenschaft, Krankenkassen- und Sozialverbänden ein Dossier zur Änderung des Begriffs der Pflegebedürftigkeit an das Bundesgesundheitsministerium überreicht. Danach fordern die Experten die Förderung der Selbständigkeit von pflegebedürftigen Menschen.
Siehe auch Artikel Pflegebedürftigkeit soll bald anders beurteilt werden.

Pflegebedarf im Vordergrund

Die Empfehlung geht soweit, dass die bisherige Eingruppierung in drei ...

Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßige Pflegeperson

Pflegepersonen sind unter bestimmten Voraussetzungen rentenversicherungspflichtig. Folgende Kriterien müssen dabei erfüllt sein:

  • die Pflege darf nicht erwerbsmäßig ausgeübt werden
  • die Pflegeperson muss die Pflege mindestens 14 Stunden pro Woche durchführen
  • beim Pflegebedürftigen muss eine Pflegestufe durch die Pflegekasse festgestellt worden sein
  • die Pflegeperson darf regelmäßig nicht mehr als 30 Stunden pro ...

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