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Pflegereform
Erwin Wodicka/Shotshop.com

Neues Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung

Der Bundestag hat am 11.06.2021 das neue Gesundheitsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) beschlossen. Das Gesetz befindet sich noch im Gesetzgebungsverfahren und bedarf der Zustimmung des Bundesrates.

Ziele dieses neuen Gesetzes sind,

  • die Stabilisierung des Zusatzbeitrages durch einen zusätzlichen Bundeszuschuss im nächsten Jahr,
  • eine Qualitätsoffensive für Krankenhäuser,
  • verbesserte Leistungen für Versicherte,
  • Bezahlung der Pflegekräfte nach Tarif und
  • eine Entlastung für Pflegebedürftige bei den Eigenanteilen.

Erhöhung Pflegeversicherungsbeitrag ab 2022

Die neuen Regelungen sehen Maßnahmen zur Finanzierung der Pflegeversicherung durch einen ab ...

Weiterlesen: Weitere Pflegereform beschlossen

Intensivpflege
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Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz

Am 29.10.2020 ist das "Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung" (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG) in Kraft getreten. Durch dieses neue Gesetz soll dafür gesorgt werden, dass Intensiv-Pflegebedürftige besser versorgt, falsche Anreize in der Intensivpflege beseitigt und die Selbstbestimmung der Betroffenen weiter gestärkt und gefestigt werden. In Kraft treten wird das Gesetz am Tag nach der Verkündigung, also voraussichtlich im Herbst 2020, wobei der Bundesrat nicht zustimmen muss.

Das Gesetz wurde durch den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eingebracht ...

Weiterlesen: Verbesserungen bei der Intensivpflege und geriatrischen Rehabilitation

Pflegeversicherungsbeitrag

Höherer Pflegebeitrag

Ab dem 01.01.2019 werden die Beiträge in der Pflegeversicherung um 0,5 Prozent angehoben. Dies teilte das Gesundheitsministerium im Juli 2018 mit. Ursprünglich ging man noch davon aus, dass die Beiträge nur um 0,3 Prozent angehoben werden. Allerdings haben dann Auswertungen ergeben, dass die künftigen Ausgaben in der Pflege doch deutlich höher ausfallen werden und somit eine 0,3 prozentige Beitragserhöhung nicht ausreichen wird.

Somit kommt es zu einer deutlichen Anhebung des Beitragssatzes von derzeit 2,55 Prozent auf 3,05 Prozent des Bruttoeinkommens. Für Kinderlose steigt der Beitrag von 2,80 Prozent auf 3,30 Prozent. Der Kinderlosenzuschlag wurde zum 01.01.2005 eingeführt. Dieser ist von allen ...

Weiterlesen: Erhöhung Pflegeversicherungsbeitrag zum 01.01.2019

Widerspruch Pflegebedürftigkeit

Antragsverfahren zur Anerkennung von Pflegebedürftigkeit

Werden für einen pflegebedürftigen Versicherten Leistungen aus der Sozialen Pflegeversicherung benötigt, muss ein Antrag bei der zuständigen Pflegekasse gestellt werden. Die Pflegekasse muss aufgrund dieses Antrages, gemäß § 18 Abs. 1 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI), beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) oder einem anderen unabhängigen Gutachter eine entsprechende Begutachtung veranlassen. Der beauftragte Gutachter prüft ob Pflegebedürftigkeit vorliegt, stellt den Pflegegrad für den Versicherten fest und erstellt ein Gutachten. Anschließend wird dann von der Pflegekasse ein entsprechender Bescheid erstellt.

Die Schwere der Beeinträchtigung der ...

Weiterlesen: Widerspruchsverfahren zur Anerkennung von Pflegebedürftigkeit

Entlastungsbetrag

@ 45 b SGBXI regelt den neuen Entlastungsbetrag

Bereits bisher sahen die gesetzlichen Regelungen Betreuungs- und Entlastungsleistungen vor. Durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) wird nun im @ 45 b SGB XI ab 01. Januar 2017 für diese Leistungen der Begriff bzw. die Leistung Entlastungsbetrag eingeführt.

Alle Pflegebedürftigen in den Pflegegraden 1 bis 5, die Pflegeleistungen für den häuslichen Bereich erhalten, haben Anspruch auf den Entlastungsbetrag, wobei die Pflegebedürftigen im Pflegegrad 1 diesen auch für die Dienste von anerkannten Pflegediensten (auch körperliche Pflegemaßnahmen), für teilstationäre Pflege, für Kurzzeitpflege und für Angebote zur Unterstützung im Alltag (nach Landesrecht) hernehmen ...

Weiterlesen: Der Entlastungsbetrag

Pflegegrad 1

Leistungen für Versicherte im Pflegegrad 1

Die Leistungsansprüche in der Sozialen Pflegeversicherung werden ab 1. Januar 2017 neu geregelt. Dann fallen nämlich die bisherigen drei Pflegestufen weg bzw. werden durch fünf neue Pflegegrade ersetzt. Versicherte erhalten dann ihre Leistungen aus der Pflegeversicherung nach dem jeweiligen Pflegegrad.

Die Einstufung der Versicherten in den jeweiligen Pflegegrad erfolgt dann im Rahmen eines Punktesystems. Dieses zeigt dann die Schwere der Pflegebedürftigkeit sowie den Grad der Beeinträchtigung der Selbständigkeit genau an und legt dadurch den Pflegegrad fest. Die Feststellung von 12,5 bis unter 27 Punkten führt dazu, dass der Pflegebedürftige in den Pflegegrad 1 eingestuft wird. Dieser ...

Weiterlesen: Der neue Pflegegrad 1

Kombinationsleistung Pflege

Kombinationsleistung

Grundsätzliche haben Pflegebedürftige zwei Möglichkeiten Pflegeleistungen in Anspruch zu nehmen. Da ist einmal das Pflegegeld, wenn die Pflege durch den Pflegebedürftigen selbst sichergestellt wird. Zum anderen die Pflegesachleistung, wenn die Pflege ausschließlich durch einen Leistungserbringer erbracht wird.

Eine weitere Möglichkeit ist aber die Kombination beider Leistungen. Werden Pflegegeld und Pflegesachleistung zusammen erbracht, spricht man von der Kombinationsleistung. Dies ist im @ 38 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) entsprechend geregelt.

Die Leistung

Die Regelung des @ 38 SGB XI, also die Kombinationsleistung, ermöglicht es Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2 bis 5 die Pflegesachleistung ...

Weiterlesen: Pflegegeld und Pflegesachleistung als Kombination

Pflegesachleistung

Häusliche Pflegehilfe

Der § 36 SGB XI regelt die Pflegehilfe bzw. den Anspruch von Pflegebedürftigen auf Pflegesachleistungen. Durch die Neuregelungen bzw. Neudefinierung des Pflegebegriffes mussten auch die Pflegesachleistungen sowie die Leistungsbeträge ab 01. Januar 2017 neu festgelegt werden.

Die Leistungen

Der § 36 Abs. 1 SGB XI regelt ab 01.01.2017 im Allgemeinen die Leistungen der häuslichen Pflege, die gleichgestellt nebeneinander bestehen. Dies sind die körperbezogenen Pflegemaßnahmen, die pflegerischen Betreuungsmaßnahmen sowie die Hilfen bei der Haushaltsführung.

Selbst wenn Pflegebedürftige in einer Altenwohnung oder einem Altenwohnheim leben, haben sie Anspruch auf die Pflegesachleistungen. Hier wird auch nicht ...

Weiterlesen: Die neue Pflegesachleistung

Pflegebedürftigkeit

Vorteile des Pflegestärkungsgesetzes II

Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz werden umfangreiche Verbesserungen für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte ab dem 01.01.2017 in Kraft treten. Verantwortliche und maßgebliche Grundlage hierfür ist der neu geschaffene Pflegebedürftigkeitsbegriff und das neue Begutachtungsinstrument durch den Medizinischen Dienst. In Zukunft geht es uneingeschränkt um die Feststellung inwieweit der Pflegebedürftige noch seine Selbständigkeit oder eigen Fähigkeiten besitzt.

Definition des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs

Das Gesetz bringt künftig den Vorteil, dass alle Menschen in Deutschland einen gleichgeordneten Zugang zur Pflegeversicherung haben werden. Künftig werden auch ...

Weiterlesen: Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff ab dem 01.01.2017

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KOMPETENT

DURCHSETZUNGSFÄHIG

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