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Arzneimittel

Keine Leistung der Krankenkassen

Arzneimittel, wie z. B. Viagra, Cialis oder Levitra, die zur Behandlung einer sog. erektilen Dysfunktion verabreicht werden, fallen nicht unter dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Solche Arzneimittel müssen nicht von den Krankenkassen übernommen werden, da hier eine Verbesserung der Lebensqualität primär im Vordergrund steht. Ausgeschlossen sind insbesondere Arzneimittel, die überwiegend zur Behandlung der erektilen Dysfunktion, der Anreizung sowie Steigerung der sexuellen Potenz dienen. Dies ist geregelt in der Rechtsvorschrift des § 34 Abs. 1 Satz 7 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V) und wurde auch bestätigt durch ein Urteil des Bundessozialgericht (BSG) vom 07.03.2012, Az. B 1 ...

schwangere Frau

Leistungen bei Schwangerschaft

Mit Einführung des Pflege-Neuausrichtungsgesetzes zum 30.10.2012 ergaben sich auch Änderungen bei den Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft. Bisher waren die entsprechenden Vorschriften in der Reichsversicherungsordnung (RVO) zu finden. Jetzt wurden diese fast identisch in das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuch (SGB V) übertragen. Neu geregelt ist dies unter den §§ 24c bis 24i SGB V.

Neben der redaktionellen Anpassung ergeben sich vom Inhalt her folgende ...

Rollstuhlbikes werden von Krankenkasse übernommen

Anspruch auf Rollstuhlbike

Bei einem Rollstuhlbike handelt es sich um eine Zugvorrichtung, die an einem Rollstuhl angekuppelt und über eine Handkurbel bedient wird.
Das Bundessozialgericht hat in zwei Grundsatzurteilen vom 18.05.2011, Az. B 3 KR 7/10 R und B 3 KR 12/10 R, entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Rollstuhlbike von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden muss.
Es geht dabei immer um die Frage, ob der Behinderte mit einem Rollstuhlbike dann zu versorgen ist, wenn er ...

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